Wie entwickelt sich die Rüstungspolitik? Welche Auswirkungen hat sie auf unsere Sicherheit – in Europa und in Deutschland? Darüber sprechen in der achten Folge Politikwissenschaftler und Sanktionsexperte Prof. Michael Brzoska und Nachwuchswissenschaftler Felix Braun. Zentrale Fragen dabei: Welche globalen Trends prägen die Aufrüstung? Welche Faktoren treiben sie an? Wie kann man die Aktion-Reaktion-Logik durchbrechen? Wie lässt sich die sicherheitspolitische Lage nachhaltig verbessern? Dabei geht es auch um ganz konkrete Beispiele, wie die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und den NATO-Doppelbeschluss.
Außerdem geht es um das Thema der Sanktionen – übergeordnet und konkret am Beispiel von Russland. Welche Sanktionen gibt es? Welche sind wirkungsvoll? Welche weniger? Warum? Und welche Möglichkeiten hat die EU, um ihre Rolle als globaler Akteur in der Sicherheitspolitik zu stärken? Antworten und Hintergründe bietet Ihnen diese Folge. Wie gewohnt moderiert von Dr. Maria Reinisch.
Timestamps:
00:00:00 – Einführung von Dr. Maria Reinisch: Was sind die Entwicklungen in der Rüstungspolitik
00:03:22 – Prof. Michael Brzoska: Wie er vom Volkswirt zum Experten für Themen rund um Krieg und Frieden wurde
00:04:41 – Felix Braun zur Bedeutung der Sicherheitspolitik für die gesamte Gesellschaft
00:06:02 – Was bedeutet europäische Sicherheit, Europas Zukunft und die Strukturen der internationalen Beziehungen für uns?
00:09:57 – Wie kommen wir aus dem Teufelskreis von zunehmenden politischen Spannungen, Aufrüstungsdynamiken und militärischen Antworten? Und wie stark beeinflussen innenpolitische Entwicklungen, z. B. in Deutschland diese Dynamik?
00:12:11 – Welche Entwicklungen und Trends gibt es in der weltweiten Rüstungsdynamik?
00:16:07 – Welche Faktoren treiben sie weiter an und was steht hinter den globalen Rüstungsdynamiken?
00:21:28 – Inwieweit folgen diese Rüstungsdynamiken einer Logik von Aktion und Reaktion ? Inwieweit sind sie selbstgesteuert?
00:24:30 – Abrüstung und Rüstungskontrolle folgten dem NATO-Doppelbeschluss. Sie halfen für Stabilität im Kalten Krieg. Was hat den Beschluss so wirksam gemacht?
00:28:19 – Wie bedrohlich ist die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026 als Reaktion auf Russlands Aggression in der Ukraine für uns? Wie hilft sie uns? Wie schwächt sie uns?
00:34:44 – Was war anders beim NATO-Doppelbeschluss als bei der aktuell geplanten Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland?
00:36:44 – Inwieweit sind Sanktionen ein wirksames Mittel in Auseinandersetzungen? Welche Arten gibt es? Was bedeuten Sie im Kontext von Russland?
00:41:58– Welche Sanktionen wirken, welche eher weniger?
00:45:59 – Inwieweit spielt die EU bei Sanktionen eine Rolle? Kann sie selbständig als Akteur handeln? Welche Rolle sollte sie idealerweise einnehmen?
00:48:48 – Welche weiteren Instrument der Sicherheitspolitik gibt es? Was würden Sie empfehlen?
00:54:20 – Welche Möglichkeiten hat die EU im Kontext von Rüstungskontrolle und Abrüstung?
00:56:33 –Welche Lösungsmöglichkeiten gibt es? Vom Lernen aus der Vergangenheit und der Hoffnung für die Zukunft in einem Dreiklang aus Militär, Sanktionen und Diplomatie
Shownotes
Prof. Dr. Michael Brzoska
Jährliches Friedensgutachten, Friedensgutachten 2024 bei transcript Verlag
SIPRI Forschungsinstitut mit Datenbanken zu Militärausgaben, Rüstungsexporten und Rüstungsproduktion. www.sipri.org
BICC Globaler Militarisierungsindex, BICC Globaler Militarisierungsindex 2022
Global Peace Index Report, Peace Research, Presentations & Resources Free to Download
Felix Braun
Bundeswehr. (2024, Oktober 30). Nachgefragt: Stationierung von US-Raketen | Bundeswehr[Video]. YouTube. https://www.youtube.com/watch?v=pfyH1p9hsOY
Plagemann, J. (2022). The War in Ukraine from the Perspective of the Global South: Not an Epochal Turn. GIGA Focus Global, 2, Hamburg: German Institute for Global and Area Studies. (GIGA), https://doi.org/10.57671/gfgl-22021
Rudolf, P. (2024). Wirkungen und Wirksamkeit internationaler Sanktionen: Zum Stand der Forschung. SWP-Studie 13. Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik. https://doi.org/10.18449/2024S13
Schörnig, N. (2024). Rüstung, Rüstungskontrolle und internationale Politik. In F. Sauer, L. von Hauff, & C. Masala (Hrsg.), Handbuch internationale Beziehungen (3. Aufl., S. 1239–1270). Wiesbaden: Springer VS. https://doi.org/10.1007/978-3-658-33953-1_37
Schütz, T. (2018). Globale Rüstungsdynamiken: Alte Zentren und neue Akteure (Working Paper Forschungsförderung Nr. 080). Düsseldorf: Hans-Böckler-Stiftung. https://www.boeckler.de/de/faust-detail.htm?sync_id=HBS-006917
Tian, N., Lopes da Silva, D., Liang, X., & Scarazzato, L. (2024). Trends in world military expenditure, 2023. Stockholm: Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). https://doi.org/10.55163/BQGA2180
Wright, T., & Barrie, D. (2024, August 7). The return of long-range US missiles to Europe. International Institute for Strategic Studies. https://www.iiss.org/online-analysis/online-analysis/2024/08/the-return-of-long-range-us-missiles-to-europe/