Neues Projekt „Analyse der kurz- und langfristigen Wirkungen unterschiedlicher CO2-Bepreisungs-Varianten auf Gesellschaft und Volkswirtschaft“ (kurz: „CO2-Preis“) für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Hintergrund
Ein wichtiger nächster Meilenstein auf dem Weg der Klimaneutralität Deutschlands ist die Umstellung der Sektoren Wärme und Energie auf erneuerbare Energien, insbesondere im Zuge einer Elektrifizierung dieser Sektoren. Hier bedarf es einer Transparenz der verursachten Umweltwirkungen und eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für erneuerbaren Strom.
Dies wiederum erfordert eine umfassende Reform der Steuern und Abgaben im Energiesystem, für die eine CO2-Bepreisung essentiell ist. Je enger die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr zusammenwachsen, desto wichtiger wird eine gerechte und im Sinne des Klimaschutzes konsistente Ausgestaltung der Energiepreise.
Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund beschlossen, im Rahmen ihres Klimaschutzprogramms 2030 eine CO2-Bepreisung von fossilen Brennstoffen für die Bereiche, die bislang nicht vom EU-Emissionshandel erfasst sind, einzuführen. Im Vorfeld der Entscheidung gab es in Politik und Gesellschaft eine intensive Debatte um die Notwendigkeit, mögliche Umsetzungswege und nicht zuletzt die Sozialverträglichkeit. In diesem Zuge wurden in den letzten Jahren bereits verschiedene Vorschläge für eine CO2-Bepreisung gemacht. Diese Diskussion ist keineswegs beendet. Das Klimapaket wird weiter kritisch diskutiert, genauso weitere Vorschläge – insbesondere mit Blick auf eine eventuelle Anpassung der CO2-Bepreisung in der nächsten Legislaturperiode.
Im Zentrum des Projektes „Analyse der kurz- und langfristigen Wirkungen unterschiedlicher CO2-Bepreisungs-Varianten auf Gesellschaft und Volkswirtschaft“ (kurz: „CO2-Preis“) steht die Entwicklung einer nachhaltigen und sozial verträglichen Variante der CO2-Bepreisung und -Rückvergütung. Im Projekt werden die Auswirkungen verschiedener Varianten der CO2-Bepreisung erforscht und mit Stakeholdern diskutiert und bewertet. Zudem macht ein Online-Tool die mit der CO2-Bepreisung einhergehenden Veränderungen für die Privathaushalte für die Bürger*innen begreifbar und vorstellbar. Die Ergebnisse des Projektes können bei der Konzeption einer von der Bevölkerung akzeptierten CO2-Bepreisung einbezogen werden. Zudem bieten sie eine Grundlage für die Evaluation und Kommunikation einer gegebenenfalls modifizierten Variante der CO2-Bepreisung.
Projektkonsortium
Die Zivilgesellschaftliche Plattform Forschungswende* und ihr Partner VDW e.V. sind für das Arbeitspaket „Kommunikation und Partizipation“ im Projekt verantwortlich. Im Arbeitspaket wird der Austausch und die Deliberation mit relevanten gesellschaftlichen Gruppen sichergestellt, um eine sozial gerechte und somit gesellschaftlich robuste Ausgestaltung der CO2-Bepreisungs-Varianten zu erreichen. Hierfür konzentrieren sich die Arbeiten auf die Organisation und Durchführung von Stakeholderworkshops sowie die öffentlichkeitswirksame Kommunikation des Projektfortschritts und der Projektergebnisse.
Die weiteren Projektpartner sind:
- Institut für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung (IER) der Universität Stuttgart (Leitung),
- Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK),
- Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (OvGU) und
- RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI).